Coronavirus – Neue Regelungen für Schulen

Das Land Niedersachsen hat am Freitag, 17. April 2020, neue Regelungen zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus einschließlich neuer Vorgaben zum Betrieb der Schulen getroffen.

Die Schulen werden schrittweise wieder geöffnet. Weitere Informationen hierzu gibt es unter:

Bis zur vollständigen Öffnung bieten die Schulen auch weiterhin eine Notbetreuung an. Informationen hierzu – insbesondere auch zu den Aufnahmekriterien – erhalten Sie bei der jeweiligen Schule.

Allgemeine Informationen gibt es unter:

An den Ganztagsgrundschulen findet der Betrieb aller außerschulischen Angebote (Spät- und Ferienangebote) gemäß dem Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung in Oldenburger Grundschulen“ vom 22. Januar 2018 und dem Rahmenkonzept „Kooperative Ganztagsbildung in Grundschulen“ vom 30. November 2015 auch weiterhin nicht statt.

Neuregelung für den Betrieb von Kindertagestätten und Kinderhorten, sowie der privaten Kindertagespflege und der Großtagespflegestellen

Die Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist am Freitag, 8. Mai 2020, aktualisiert worden. In der Verordnung wird der Betrieb von Kindertagestätten und Kinderhorten weiterhin untersagt. Die Untersagung dient dem Schutz vor Neuinfektionen. Die Kindertagespflege ist am 11. Mai 2020 in den regulären Betrieb übergegangen.

Ausdrücklich ausgenommen von der Untersagung ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen. Die Notbetreuung ist auf das notwendige und epidemiologische vertretbare Maß zu begrenzen und soll nur in Anspruch genommen werden, wenn es keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt. Im Hinblick auf die Förderung von schulpflichtigen Kindern, kann eine Förderung im Rahmen von kleinen Vorschulgruppen erfolgen.

Die Notbetreuung

Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist,
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie,
  • die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig werden.

Damit ist jedoch insgesamt eine weitergehende Beschränkung für die Notbetreuung vorgesehen. Die Öffnungszeiten der Notbetreuung ist den Bedarfen der Berufstätigkeit entsprechend auszurichten. Letztlich kann der betroffene Personenkreis nicht abschließend definiert werden, so dass unter Nutzung der Erfahrungen und Notwendigkeiten vor Ort, gegebenenfalls in Abstimmung zwischen Arbeitgeber, Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer und der Kindertagestätte beziehungsweise dem Kinderhort, eine Einzelfalllösung zu finden ist. Über die Aufnahme in die Notbetreuung entscheidet die jeweilige Einrichtungsleitung in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens. Dafür ist gegebenenfalls eine Bescheinigung des Arbeitgebers anzufordern. Das Antragsformular ist hier veröffentlicht:

Die Notgruppen

Die Notgruppen sollen möglichst in der das Kind regulär betreuenden Einrichtung und räumlich getrennt voneinander stattfinden. Für den Umfang der Notgruppen sind die folgenden Höchstzahlen möglich:

Bei Gruppen mit Kindern im Alter von überwiegend

  • unter drei Jährigen: maximal 8 Kinder,
  • von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung: maximal 13 Kinder,
  • von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres: maximal 10 Kinder.

Weitere Informationen

Hier finden Sie Auskünfte zum Umgang mit dem Coronavirus »

Wegen der vielen Fragen aus der Bevölkerung zum Thema Coronavirus hat die Stadt ein Bürgertelefon eingerichtet, das auch am Wochenende für Auskünfte zur Verfügung steht. Das Bürgertelefon im ServiceCenter ist unter 0441 235-4550 samstags und sonntags jeweils von 12 bis 15 Uhr sowie von montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 18 Uhr erreichbar.